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immer Samstags
um 21:00 Uhr (MEZ)
+++ 2. Mai 2012 +++
Cheminades Strategie für Frankreich nach der Wahl
In einem Interview mit The LaRouche Show am 28.4. erläuterte Jacques Cheminade die Bedeutung seiner Präsidentschaftskampagne für Frankreich. Seine Ideen schlugen sich am 22.4. zwar nicht in Wählerstimmen nieder - er bekam offiziell nur 90.000 Stimmen (0,25%) -, erreichten jedoch einen viel größeren Teil der Bevölkerung, als zwei Monate zuvor möglich gewesen wäre.
Seine seit langem bestehende Forderung nach einer Bankentrennung und öffentlichem Kredit zur Förderung von Wirtschaftswachstum wurde von mehreren anderen Kandidaten in unterschiedlichen Ausmaßen und Ausprägungen aufgegriffen. Auch der Spitzenkandidat der Sozialisten, François Hollande, tat dies in der ihm eigenen lauwarmen Art. Man wird sehen, ob er im Fall seiner Wahl zum Präsidenten seine Versprechen einhält.
Cheminade erklärte in dem Interview die Signifikanz der audio-visuellen Berichterstattung nach dem offiziellen Wahlkampfbeginn am 19.3. Zuvor hatte er in den Medien so gut wie nicht existiert. Von Januar bis 19.3. hatte er nur einen Anteil von 0,4% an der Radio- und Fernsehzeit der späteren 10 Präsidentschaftskandidaten. In der letzten Kampagnenwoche widmete ihm die Presse, die nicht gesetzlich zu gleich langer Berichterstattung über die Kandidaten verpflichtet ist wie Radio und Fernsehen, nur 0,6% ihrer Wahlberichterstattung.
Selbst während der festgelegten Sendezeit, so Cheminade, wurde er mit Fragen überschwemmt, die kaum mit der Präsidentschaftswahl, sondern mit britischer und US-Politik zu tun hatten. Es sei bekannt, daß die britische und US-Botschaft ihre Hand dabei im Spiel hatten. Auf jeden Fall habe man jetzt, wie Cheminade ironisch feststellte, in Frankreich mehr als in jedem anderen Land der Welt über die Gründe für Obamas Schnauzbärtchen und die Rolle der britischen Monarchie beim Drogenhandel gehört! Im übrigen taten die Medien ihr bestes, seine Raumfahrtpläne als verschroben darzustellen, was heilsame Gegenstimmen aus Wissenschaftskreisen provozierte.
Heimtückischer waren die Andeutungen, eine Stimme für Cheminade sei eigentlich vertan, weil er keine Gewinnchance habe, weshalb man lieber einen etablierten Kandidaten wählen solle. „Viele Leute, die mein Programm mochten, sagten mir, ich sei für die Politik einfach zu sauber, deshalb sollte ich lieber außen vor bleiben.“
Doch Cheminade beabsichtigt im Gegenteil, seine Anstrengungen auszudehnen, seine Partei Solidarité et Progrès will für die Wahlen zur Nationalversammlung am 10.6. hundert Kandidaten aufstellen, um so die grundlegenden Punkte im Fokus der Öffentlichkeit zu behalten. Diese Kampagne werde auch seine Wähler weiter mobilisieren, von denen die Hälfte bereits auf ihre Weise Aktivisten seien und für sich sein Programm studierten.
Dies wird weiter tiefgehende Auswirkungen auf die politische Auseinandersetzung haben, da das Eurosystem und die EU zunehmend auseinanderfallen, wie Cheminade in seinen Interventionen immer wieder betonte, und man erwartet, daß die Krise nach Spanien mit aller Macht Frankreich treffen wird. Weder Nicolas Sarkozy noch François Hollande haben dafür eine wirkliche Lösung.
Seit dem ersten Wahlgang umwirbt Sarkozy ungeniert die extreme Rechte, um so von Marine Le Pens 18% der Wählerstimmen etwas abzubekommen. Und Hollande ist unter enormen Druck der Banken gekommen. Er hat angekündigt, er wolle Derivate, die nicht durch reale Werte gedeckt sind, verbieten, die Spekulationen der Banken nicht mit Steuergeldern bezahlen und verhindern, daß Banken mit ihren eigenen Aktien spekulieren.
Aber anders als Cheminade hat er keine Glass-Steagall-Bankentrennung gefordert. Presseberichten zufolge standen Banker an der Parteizentrale der Sozialisten Schlange, um vor einer Abwendung vom Modell der „Universalbanken“ zu warnen. L’Expansion meldete, Wirtschaftsberater Hollandes hätten versprochen, mit größeren Veränderungen mindestens bis Oktober zu warten, wenn die EU-Bankexpertengruppe ihren Bericht vorlegt.
Wie Cheminade in The LaRouche Show betonte, ist Hollande selbst weniger interessant als die Basis, die für ihn oder Mélenchon von der Linksfront gestimmt hat, sowie die verbliebenen echten Gaullisten, die von Sarkozy angewidert sind. Mit ihnen und mit unseren Netzwerken zusammen, so Cheminade, „kommen unsere Projekte ins Spiel“.
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