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Obama erklärt permanenten Krieg, zielt auf China und Russland

Am 5. Januar dieses Jahres erschien Präsident Obama persönlich im Pressezentrum des Pentagon, um seine „Neue Militärstrategie“ zu erläutern. Nach Beendigung des Irakkriegs, dem Auslaufen des Aghanistankriegs und dem Tod Osama bin Ladens erklärte Obama:“Unser Militär wird schlanker, jedoch sollte die Welt wissen, daß die Vereinigten Staaten ihre militärische Überlegenheit aufrechterhalten werden.“

Diese neue strategische Ausrichtung, die die „Strategie“ für Entscheidungen über Kürzungen im Militärhaushalt liefern soll, macht klar, dass Russland und China das eigentliche Ziele sind, zusammen mit dem Iran und möglicherweise einigen weiteren Ländern. Die gleichzeitige Anwesenheit des britischen Verteidigungsministers Philip Hammond in Washington unterstreicht diesen Sachverhalt. Der britische „Strategic Defence and Security Review“ von 2010 und Londons Einmischungsversuche in die Angelegenheiten Russlands und Chinas gelten als Beispiel für das, was die Regierung Obama mit Amerika und der Welt vorhat.

Während China und der Iran ausdrücklich im Fokus stehen, erklären die neuen Richtlinien gleichzeitig, daß die Vereinigten Staaten keinen Rivalen dulden werden, der ihnen militärisch ebenbürtig werden könnte (dies in Anlehnung an Dick Cheneys Memorandum von 1992). Sie weisen darauf hin, daß die USA ihr miltärisches Operationsfeld auf die ganze Welt ausgedehnt haben, da die USA gegen terroristische Bedrohungen „weiterhin aktive Gegenmaßnahmen ergreifen“ werden, „indem sie weltweit die Aktivitäten von nicht staatengebundenen Bedrohungen beobachten und dabei mit Verbündeten und Partnern zusammenarbeiten werden, um Kontrolle über nicht regierte Gebiete zu bekommen und, wenn nötig, direkte Schläge gegen die gefährlichsten Gruppierungen und Individuen durchzuführen.“

Verteidigungsminister Panetta betonte in seinen Ausführungen , dass Armee und Marine Corps „nicht mehr das Ausmaß für die Unterstützung der groß angelegten, lang andauernden Operationen zu haben brauchen, die die militärischen Prioritäten und die Entwicklung von Schlagkraft während der vergangenen zehn Jahre bestimmten. Statt dessen würde man mehr auf See- und Luftstreitkräfte bauen, mit starker Betonung von Drohnen und der Entwicklung eines neuen, „auch unbemannt einsetzbaren“ Tarnkappenbombers.

Mit anderen Worten: die diskreditierten Konzepte der sog. Revolutionierung militärischer Angelegenheiten (RMA), deren Anwendung man vor kurzem u.a. in Libyen verfolgen konnte, die sich auf Hochtechnologie verlässt, um den Kampfauftrag auszuführen, verbannen jedwede Friedenspolitik.

Panetta erläuterte weiter, dass „das US-Militär eine größere Rolle als Institution spielen, und sich auf erweiterte Präsenz, Machtprojektion und Abschreckung im asiatisch-pazifischen Raum konzentrieren wird ... Aber täuschen Sie sich nicht - wir werden die Fähigkeit haben mehr als einem Gegner gleichzeitig entgegenzutreten und zu besiegen.“

Der Verteidigungsminister sagte weiter, daß diese neue, schlankere Streitmacht „beweglich, flexibel, immer einsatzbereit, offen für Neuerungen und immer auf dem technisch neuesten Stand“ sein wird. Mit anderen Worten, was nötig ist, um das gescheiterte transatlantische System aufrechtzuerhalten.

Die Chinesische Nachrichtenagentur Xinhua warnte Washington vor Militarismus und davor „sich wie ein Elefant im Porzellanladen zu verhalten.“

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